Das Grundgesetz einfach und verständlich erklären – was genau ist damit gemeint? Diese Reihe gibt euch einen Einblick in unsere Arbeit vor Ort im Klassenraum. Dazu stellen wir euch einige der Unterrichtseinheiten vor, die GrundGesetzVerstehen e.V. für Schulklassen anbietet. Hierzu gehört unter anderem unsere Einheit zur Versammlungsfreiheit.
Fridays for Future, Corona-Maßnahmen oder mehr Pflegepersonal – wöchentlich erleben wir viele Formen des Protests und der öffentlichen Meinungskundgabe zu ganz unterschiedlichen Themen. Manchmal verfolgen diese Veranstaltungen konkrete Ziele mit ernsten Gesichtern und lauten Sprechchören; manchmal sind (auch) Spaß- und Party-Elemente zu erkennen. Hin und wieder werden aber auch Sachen beschädigt, unbeteiligte Personen gestört, verbal oder gar körperlich angegriffen – kann so etwas dann noch als echte Versammlung gelten? Das ist das Thema dieser Unterrichtseinheit! Erst einmal lässt sich festhalten: Gemeinsam in der Öffentlichkeit zu demonstrieren ist für viele Menschen in Deutschland eine wichtige und zentrale Form, ihren Unmut, aber auch ihre Wünsche und Hoffnungen zum Ausdruck zu bringen. Aber wo liegen die rechtlichen Grenzen? Und welche praktischen Aspekte müssen bei der Demo-Planung beachtet werden? Das erarbeiten wir gemeinsam mit Euch und schauen dazu auch in das Grundgesetz! Zunächst befassen wir uns mit dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und lernen, was ein Grundrecht überhaupt ist und überlegen dann, was das Grundgesetz mit „sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln“ eigentlich meint. Dabei stellen wir uns verschiedene Fragen: Wie viele Menschen braucht es eigentlich für eine Versammlung? Wann liegt eine „gemeinsame Meinungsäußerung zu einem Thema“ vor? Und ab wann gilt eine Demo als „unfriedlich?“ Danach dürft ihr kreativ werden: Ihr plant eure eigene Demo! Dabei füllt ihr in Kleingruppen unseren Demo-Anmeldebogen aus und legt ganz nach euren Vorstellungen fest, zu welchem Thema Eure Demo stattfinden soll, was ihr zur Umsetzung alles braucht, wie z.B. Mikrofone oder Plakate, und wo der Demozug durch die Stadt ziehen soll. Danach schauen wir, ob die Versammlungsbehörde eure Anmeldung „akzeptieren“ würde – vielleicht gibt es auf der von euch gewählten Route Probleme, weil ihr über den Bahnhofsplatz ziehen wollt oder möglicherweise die Notaufnahme des örtlichen Krankenhauses zwischenzeitlich blockiert? Zum Schluss findet eure Demo statt! Je nach Aktionskarte trefft ihr dann z.B. auf Gegendemonstrierende oder Teilnehmer:innen eurer Demo werden plötzlich aggressiv gegenüber anderen. Wie darf die Polizei darauf reagieren? Und wann ist eine Auflösung eurer Demo gerechtfertigt? An dieser Stelle ist euer „rechtliches Gespür“ gefragt; ihr müsst die Situationen bewerten und argumentieren, wie die Situation zu lösen ist oder was die Polizei vielleicht nicht durfte.
Ziel dieser Einheit ist es, dass ihr am Ende wisst, wie das Grundrecht der Versammlungsfreiheit funktioniert, was eine Versammlung (nicht) ist und was einige der praktischen Herausforderungen bei einer echten Demo-Planung und -durchführung sind. Es geht darum ein Gespür dafür zu entwickeln, wie wichtig es für eine Demokratie ist, dass Meinungen öffentlich geäußert werden, um so auf bestimmte Probleme überhaupt erst aufmerksam zu machen. Die Versammlungsfreiheit ist ein bedeutsames Grundrecht, das aber auch – zum Schutz anderer – eingeschränkt werden kann und darf.
Die Einheit zur Versammlungsfreiheit kann flexibel in der Ober- oder Mittelstufe (idealerweise ab Klasse 10) unterrichtet werden. Sie eignet sich hervorragend für eine Doppelstunde oder auch für einen Projekttag.
Ihr habt Ideen für Materialien zu weiteren Themen rund um das Grundgesetz oder wollt, dass wir mit einer unserer Einheiten auch eure Schule besuchen? Dann schreibt uns gerne an info@ggverstehen.de.